GERICHT DER EUROPÄISCHEN UNION – 18. NOVEMBER 2013 – RECHTSSACHE T-377/10 – PREPARADOS ALIMENTICIOS ./. HABM (RILA FEINKOST-IMPORTE) – „JUMBO ./. JAMBO AFRIKA“

 

Die Firma Rila Feinkost-Importe meldet die Gemeinschaftsmarke JAMBO AFRIKA zur Bezeichnung von Nahrungsmitteln in den Klassen 29 und 30 sowie alkoholischer Getränke in Klasse 33 an.

 

Die Firma Preparados Alimenticios widerspricht dieser Markenanmeldung auf der Grundlage von neun Gemeinschaftsmarken und drei spanischen Marken in den Klassen 29 und/oder 30.

 

Es handelt sich um Bildmarken mit dem Wortbestandteil JUMBO, insbesondere:

 

JUMBO - note de jurisprudence LAVOIX   JUMBO - note de jurisprudence LAVOIX   JUMBO - note de jurisprudence LAVOIX   JUMBO - note de jurisprudence LAVOIX

 

 

Macht sie auch die bekannte, nicht eingetragene Marke JUMBO im Sinne des Artikels 6 der Pariser Verbandsübereinkunft.

 

Die Einspruchsstelle gibt dem Einspruch für einen Teil der geltend gemachten Produkte statt.

 

Diese Entscheidung wird von der Beschwerdekammer aufgehoben; diese ist vor allem der Auffassung, dass:

  • Die maßgeblichen Verkehrskreise „aus „Käufern“ der EU, insbesondere spanischen „Käufern“ von Nahrungsmitteln“ bestehe,
  • Der visuelle Vergleich der Zeichen ist besonders wichtig, sofern die strittigen Produkte vor dem Kauf in einem Supermarktregal zu sehen sind,
  • Die kollidierenden Zeichen sind insofern deutlich verschieden, als die älteren Marken Bildmarken sind, die Markenanmeldung jedoch rein verbal,
  • Trotz einer phonetischen Ähnlichkeit zwischen den Zeichen ist das Konzept stark verschieden und ermöglicht, eine Gleichartigkeit auszuschließen. Tatsächlich wird der Begriff JUMBO im Sinne von „groß“ verstanden, während der Begriff JAMBO für den durchschnittlichen Verbraucher bedeutungslos ist.

 

Die bekannte, nicht eingetragene Marke JUMBO hat die Beschwerdekammer aus ihrer Analyse ausgeschlossen und ist der Auffassung, dass keinerlei Nachweis für ihre Nutzung in der EU vorgelegt wurde.

 

Das Gericht der Europäischen Union bestätigt diese Entscheidung. Es weist vor allem darauf hin, dass:

  • Besteht ein Zeichen gleichzeitig aus verbalen und bildhaften Elementen, geht daraus nicht automatisch hervor, dass das verbale Element immer als dominant betrachtet werden muss,
  • Die Marken müssen in ihrer Gesamtheit betrachtet werden,
  • Der allgemeine visuelle Eindruck, den zwei Marken hervorrufen, die ein gleiches Element aufweisen, kann unterschiedlich sein, vor allem, wenn der Vergleich einerseits eine Wortmarke und andererseits aus verbalen und bildhaften Elementen bestehende Marken betrifft,
  • Die Beschwerdekammer hat zu Recht und insbesondere aufgrund des wesentlichen Charakters der bildhaften Elemente der älteren Marken die Zeichen in ihrer Gesamtheit betrachtet und ist zu dem Schluss gekommen, dass die visuellen Unterschiede zwischen den Zeichen erkennbar waren.

 

In Bezug auf den phonetischen Vergleich der Zeichen und im Gegensatz zur Beschwerdekammer, die den Begriff AFRIKA der angemeldeten Marke nicht berücksichtigt hatte, ist das Gericht der Auffassung, dass die Zeichen eine schwache Ähnlichkeit aufweisen.

 

Was den konzeptuellen Vergleich der Zeichen betrifft, bestätigt das Gericht die Bewertung der Beschwerdekammer, dass die Zeichen sich unterscheiden.

 

Das Ergebnis dieses Verfahrens wäre wahrscheinlich anders ausgefallen, wenn die Firma Preparados Alimenticios ihren Einspruch auf eine eingetragene Wortmarke JUMBO hätte stützen können.

 

 

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