WIE KÖNNEN VISUELLE ASPEKTE DER HMI GESCHÜTZT WERDEN ?


1. Was ist eine HMI?


DefinitionHuman Machine Interface

In der Praxis sind dies Symbole (1), das optische Erscheinungsbild der Bildschirme (2), die verschiedenen sichtbaren und aktiven Elemente, die auf dem Computerbildschirm, einem Mobiltelefon (3), einem Tablet-Computer (4) usw. zu sehen sind und die zur Interaktion mit der Maschine dienen.

 

(1)

(2)

(3)

(4)

Visuels IHM _ LAVOIX Visuels IHM _ LAVOIX Visuels IHM _ LAVOIX Visuels IHM _ LAVOIX

 

2 – welche Art von Schutz?

2.1 – Schutz durch das Urheberrecht

In Frankreich kann dieser Schutz ohne formelle Eintragung unter dem Vorbehalt der Originalität erworben werden.

In Anbetracht der Schwierigkeiten beim Nachweis der Originalität (zunehmende Anforderungen der Gerichte im Bereich „Industriedesign“) empfehlen wir bevorzugt den Schutz als Geschmacksmuster und/oder Marke.
  
2.2 – der Schutz als
Geschmacksmuster

 

Dieser Schutz wird durch die Anmeldung unter Vorbehalt der Neuheit und Eigenart/Individualität erworben (der Gesamteindruck des Modells muss sich von dem Gesamteindruck früherer Modelle unterscheiden).

 

  • Was ist einzutragen?

 

Alle grafischen Elemente einer HMI (Symbole, Tabellen, Verzierungen, Anordnung der Elemente der Bedienoberfläche usw.).

 

  • Wie ist einzutragen?

 

Das Prinzip: nur, was in den Darstellungen sichtbar ist, wird geschützt.

→  die Ansichten müssen also besonders sorgfältig vorbereitet und ausgewählt werden.

Beispiel: Separater Schutz eines Rosetten-Designs

 

Visuels IHM _ LAVOIX

Schutz der Rosette in der Mitte eines Bildschirms, dessen Elemente bereits bekannt sind

 

Visuels IHM _ LAVOIX

Beispiel: Schutz einer animierten oder bewegten HMI: hier müssen die verschiedenen Phasen der Bewegung dargestellt werden.

 

Visuels IHM _ LAVOIX

 

→ Verwendung von Disclaimern (gepunktet dargestellter Ausschluss von Rechten) zur Abgrenzung der Auswirkungen des Schutzes innerhalb eines Ganzen, wenn:

– die anderen Elemente keinen Schutzanspruch haben,
– für die anderen Elemente kein Schutz angestrebt wird, weil es sich um Sekundärelemente handelt.

 

Beispiel:

 

Visuels IHM _ LAVOIX

 

 

2.3 – Der Schutz als Marke

 

Dieser Schutz wird durch Eintragung unter Vorbehalt der Unterscheidungskraft erworben: das Zeichen muss ein Hinweis auf den Produktursprung sein.

 

Was ist einzutragen ?

       

  • Die Marke wird als nicht unterscheidungskräftig eingestuft, wenn ihre Form oder ihr Aussehen:
  • sich nicht sehr von demjenigen/denjenigen unterscheidet, das/die üblicherweise auf dem Markt zu sehen ist/sind: Marken, die sich deutlich von den Normen oder Gewohnheiten der Branche unterscheiden, sind für den Schutz geeignet,
  • durch die Art oder Funktion des Produkts zwingend sind: sachgerecht ist eine Marke, deren wesentliche Merkmale alle der technischen Funktion dienen.

 

Diese Art des Schutzes ist den unterscheidungskräftigen Elementen wie z. B. Symbole vorzuziehen.             

Akzeptierte Marke – Beispiel:                           

 Visuels IHM_LAVOIX

Abgelehnte Marke – Beispiel:      

 Visuels IHM_LAVOIX

 

Wie ist einzutragen ?
  

→ Feststehende Symbole:

Eine Ansicht je Symbol, jedes Symbol muss einzeln eingetragen werden.

→ Bewegte Symbole:    
      
Wie bei den eingetragenen Designs kann eine Animation als Marke eingetragen werden (Bewegungsmarke).

 

Beispiel:

Visuels IHM_LAVOIX

 

3 – Vorteile und Kumulation der Schutzrechte

3.1 – Vorteile

des Schutzes als Geschmacksmuster

– Möglichkeit des Schutzes in den 28 EU-Ländern ohne inhaltliche Prüfung: Gemeinschaftsgeschmacksmuster,
Mehrere Modelle können in einer einzigen Eintragung zusammengefasst werden (vorausgesetzt, sie gehören zur selben Klasse),
– Die Eintragung ist ein Beleg für das Datum des Rechteerwerbs.
– Schutz für 25 Jahre.

des Schutzes als Marke

– Unbefristeter Schutz in der EU (28 Länder) unter der Voraussetzung, dass die Marke bei Ablauf verlängert wird (10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar) – Neuheit oder Originalität sind keine Voraussetzung: Eintragung jederzeit unter der Voraussetzung, dass die Marke am Tag der Eintragung unterscheidungskräftig und verfügbar ist,
– Schutz für Symbole und sonstige auf der Bedienoberfläche verwendete Elemente wie Bezeichnungen, Logos, Bewegungsmarken, Eröffnungsmusik einer Anwendung ist möglich.
  

3.2 – Kumulation der Schutzrechte

Geschmacksmuster / Marken

Überlagerung der Markenrechte, Geschmacksmuster und Patente durch die beiden Verordnungen und die Richtlinie gestattet (Art. 3 RDMC, Art. 4 GMV, Art. 16 und 17 Richtlinie 98/71 Geschmacksmuster) und durch die Rechtsprechung bestätigt „es gilt als nachgewiesen, dass die Tatsache, dass die eingetragene Marke patentiert ist, nicht automatisch deren Eintragung als Gemeinschaftsmarke entgegensteht“.

Beispiel für ein Symbol, das doppelten Schutz genießt:

 

Marken : 011693538                     

Geschmacksmuster : 002198549-0005

Visuels LAVOIX_IHM Visuels LAVOIX_IHM

 

Empfehlung:Das Geschmacksmuster und die Marke müssen vor jeder Bekanntgabe eingetragen werden, um die Neuheit des Geschmacksmusters nicht zu beschädigen und zu verhindern, dass das Zeichen nicht anderweitig gebräuchlich wird.

Geschmacksmuster und Marken / Patente

Mögliche Kumulation der Schutzrechte mit Patenten für technische Aspekte und Marken und/oder Geschmacksmustern für ästhetische Aspekte.

Um die Neuheit des Patents durch die Veröffentlichung der Marke oder des Geschmacksmusters nicht zu beschädigen (die Veröffentlichung erfolgt unmittelbar nach der Eintragung) sollte zuerst das Patent angemeldet werden.

 

Die Reihenfolge für die Anmeldungen muss wie folgt eingehalten werden:

 

chronologie

 

 

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Contacts :

Valérie SAMSON / Philippe LODS

 

Veröffentlichungsdatum : April 2014

 

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