CARTIER INTERNATIONAL Ag (Suisse) et SOCIETE CARTIER c. SOCIéTE IPSEN PHARMA

 

TGI Paris 7.06.2012 :

 

  • Parteien: CARTIER INTERNATIONAL Ag (Suisse) et SOCIETE CARTIER c. SOCIéTE IPSEN PHARMA
  • Betrifft: Verlust der Notorietät einer Marke
  • Marke: MUST

 

Cartier und Cartier International sind Inhaberinnen verschiedener "MUST"-Marken.

 

Die Firma Ipsen Pharma, die auf den Pharmabereich spezialisiert ist, ist Inhaberin verschiedener Marken, die den Begriff MUST enthalten, insbesondere LES MUST DE L'UROLOGIE, LES MUST DE L'ENDOCRINOLOGIE, LES MUST DE L'ONCOLOGIE, LES MUST DELA CARDIOLOGIE, LES MUST DELA BIOTECH.

 

Die Cartier-Firmen sahen in den vorstehenden Marken eine Verletzung der Notorietät ihrer Marke MUST, und reichten vor dem Tribunal de Grande Instance deParis(LandgerichtParis) eine Nichtigkeitsklage gegen Ibsen Pharma ein, mit der sie die Löschung der Marken begehrten.

 

Das Gericht vertrat dabei folgende Ansicht: "Obwohl die Bekanntheit der Marke MUST in früheren Gerichtsentscheidungen anerkannt worden ist, ändert dies nichts an dem Umstand, dass diese Notorietät verloren gehen kann, wenn der im Laufe der Generationen entstehende Großteil der Öffentlichkeit diese Marke in Bezug auf die dadurch gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen nicht kennt, insbesondere infolge eines deutlichen Rückgangs der Verwertung der Marke."

 

Desweiteren führte das Gericht aus: "Obwohl die Marke "Must" in der Tat zwischen 1970 und 2000 sehr bekannt war, ist es auch so, dass in diesem Zeitraum die Werbekampagnen intensiv waren, und die Kataloge und Produkte auch zahlreich waren; (...) allem Anschein nach sind seit 2006 nur wenige Stücke hergestellt worden".

 

Ferner stellen "gerichtliche oder außergerichtliche Handlungen zur Verteidigung der Marke "MUST" keinen Verwertungsnachweis der Marke dar."

 

So kam das Gericht zu dem Schluss, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der streitgegenständlichen Marken die Marke MUSS nicht mehr als bekannte Marke zu bezeichnen sei, und wies die gegen die Marken der Ipsen Pharma eingereichte Nichtigkeitsklage ab.

 

 

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