Kuweit tritt der Pariser Verbandsübereinkunft bei

Die Regierung des Staates Kuwait hat am 2. September 2014 ihre Beitrittsurkunde zur Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) hinterlegt.

Die PVÜ tritt für Kuweit am 2. Dezember 2014 in Kraft.

Ab diesem Zeitpunkt wird der Staat Kuwait Mitglied des Internationalen Verbandes zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

Die PVÜ hat das Prioritätsrecht eingeführt, das den Unterzeichnerstaaten auf der Grundlage regelmäßiger Anmeldungen von Marken, Patenten, Geschmacks- oder Gebrauchsmustern ermöglicht, den Schutz dieser Rechtsansprüche zum Zeitpunkt der ersten Eintragung auf die anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ auszudehnen.

Ihre Ansprechpartner bei LAVOIX stehen Ihnen für weitere Informationen zu diesem Thema gerne zur Verfügung.

Kontakt: Céline BOURNEUF

Veröffentlichungsdatum : November 2014

 
  • Publication date: November 2014
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