„PCT Direkt“: Möglichkeit zur Einreichung informeller Stellungnahmen zu Ergebnissen früherer, vom EPA durchgeführter Recherchen, wenn das EPA als Anmeldeamt und Recherchebehörde nach dem PCT tätig wird.

Am 1. November 2014 hat das Europäische Patentamt (EPA) einen neuen Service ins Leben gerufen: „PCT Direkt“ wird auf internationale Anmeldungen angewandt, die ab diesem Datum eingereicht werden und für die das EPA als Anmeldeamt (RO) und internationale Recherchebehörde (ISA) tätig wird.

Bei Einreichung einer internationalen Anmeldung beim EPA, die die Priorität einer früheren, vom EPA bereits recherchierten Anmeldung beansprucht, kann nun ein Schreiben („PCT-Direkt-Schreiben“) mit informellen Stellungnahmen eingereicht werden.

Dieses Schreiben ermöglicht eine Reaktion auf Einwände in der schriftlichen Stellungnahme zum Recherchebericht und der Prioritätsanmeldung, oder der Prüfer kann auf Änderungen in der internationalen Anmeldung aufmerksam gemacht werden, vor allem auf Ansprüche als Erwiderung auf diese Einwände.

Diese neue Möglichkeit ist daher vorteilhaft, um zu vermeiden, dass der internationale Recherchebericht und die dazugehörige schriftliche Stellungnahme mit denen der vorherigen Anmeldung übereinstimmen.

Ihre Ansprechpartner bei Lavoix stehen Ihnen für weitere Informationen zu diesem Thema oder zur Einreichung eines PCT-Direkt-Schreibens mit Ihrer PCT-Anmeldung zur Verfügung.

Kontakt: Céline BOURNEUF

Veröffentlichungsdatum: Februar 2015

  • Publication date: Februar 2015
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