USA UND JAPAN TRETEN DEM INTERNATIONALEN REGISTRIERUNGSSYSTEM FÜR GEWERBLICHE MUSTER UND MODELLE DER WIPO/OMPI BEI.

Nach Südkorea im Juli 2014 sind es nun die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und Japan, die dem Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle beitreten. Der von WIPO/OMPI verwaltete Eintragungsservice unterstützt Erfinder auf der ganzen Welt und nimmt nun zwei der weltweit größten Volkswirtschaften auf; somit steigt die Anzahl der Mitgliedsstaaten des Haager Abkommens auf 65.

Zwar sind noch nicht alle Einzelheiten bekannt (vor allem hinsichtlich der für die beiden Länder geltenden Gebühren), aber das Inkrafttreten des Beitritts ist auf den 13. Mai 2015 festgesetzt worden.

GEBÜHRENBETRAG FÜR DIE BENENNUNG DER OAPI LAUT MADRIDER MARKENABKOMMEN

Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) informierte die WIPO im Dezember 2014 über ihre Erklärung mit Bezug auf Artikel 8.7) a) des Madrider Abkommens, nach der sie eine individuelle Gebühr erhalten möchte, wenn sie in einer internationalen Markenanmeldung genannt wird, und zwar im Rahmen einer nachträglichen Benennung zu einer internationalen Anmeldung oder bei der Verlängerung einer internationalen Anmeldung, in der sie genannt wurde (statt eines Ertragsanteils aus den Zusatzgebühren und ergänzenden Gebühren).

Die WIPO hat die folgenden, ab 5. März 2015 geltenden Gebühren festgelegt:

RUBRIKEN		Beträge (in Schweizer Franken)
Anmeldung oder nachträgliche Benennung	für drei Klassen von Waren oder Dienstleistungen	733
Anmeldung oder nachträgliche Benennung	für jede zusätzliche Klasse	150
Verlängerung	für eine Klasse von Waren oder Dienstleistungen	917
	für jede zusätzliche Klasse	183
	Bei Zahlung während der Nachfrist: Zusatzbetrag, unabhängig von der Anzahl der Klassen	238